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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der restposten-lagerverkauf.com und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot oder den eBay-Shop der restposten-lagerverkauf.com nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website restposten-lagerverkauf.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains . Für den Kauf unserer Produkte über unsere Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop restposten-lagerverkauf.com
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
(b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(c) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von in seltenen fällen 3-4 tage unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten
(a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
(c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
(d) Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung bei eBay.de und allen Angeboten auf www.restposten-lagerverkauf.com das Recht zum Rücktritt vor. Alle Angebote sind
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung vor Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Annahme des eBay-Angebots oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Käufer oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die restposten-lagerverkauf.com den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Bei nicht ausreichendem Bestand der Waren in unserem Lager, behält sich die restposten-lagerverkauf.com vor diese innerhalb einer Frist von max. 4. Wochen nachzuliefern.
Rückversand:
Sofern Sie mit uns einen Rückversand vereinbart haben senden Sie die Ware frei an uns zurück, wir werden dann für den Rückversand aufkommen und Ihnen per Überweisung auszahlen.
Unfreie Pakete und Palettenversand werden nicht angenommen.
Rücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der restposten-lagerverkauf.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der restposten-lagerverkauf.com nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten restposten-lagerverkauf.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 7 Rücktritt
(1) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die restposten-lagerverkauf.com trägt bei als Neuware bezeichneter Ware die Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand (Neuware) bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer 7 Tage lang ab Anlieferung das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die restposten-lagerverkauf.com behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei der restposten-lagerverkauf.com unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert die restposten-lagerverkauf.com zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die restposten-lagerverkauf.com vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die restposten-lagerverkauf.com. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(7) Geprüfte Waren werden von uns bei Vorliegen eines Defektes umgetauscht. Der Rückversand und Neuversand des Artikels werden von uns übernommen.
Bitte beachten Sie, dass wir nur 7 Tage Übergabe-Garantie auf die Geräte geben. Sie müssen daher sofort nach Wareneingang diese auf Schäden überprüfen und erhalten dann auch nach Rücksendung der defekten Ware sofort ein Austauschgerät und das Geld für den Rückversand zurück. Wir geben keine Gewährleistung oder Garantie auf unsere geprüften Geräte nach Ablauf von 7 Tagen nach Wareneingang bei unseren Kunden.
(8) Ungeprüfte Waren werden von uns uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert. Wir kaufen diese Posten als ungeprüft und ohne das Recht auf Rückgabe ein und geben diese auch unter den gleichen Bedingungen an unsere Kunden weiter. Bitte beachten Sie, dass es sich um Retourware handelt und der Lieferumfang eines einzelnen Gerätes vom Originalzustand abweichen kann. Bitte beachten Sie ferner, dass die Geräte ausgepackt waren.
Ungeprüfte Waren werden von uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert.
Ûngeprüfte Waren sind Retourwaren, die von uns in großen Mengen eingekauft werden und auch so weiterverkauft werden.
Retourwaren können auch defekt sein und nicht alle Zubehörteile müssen enthalten sein.
Versandhausrückläufer / Retourwaren / Umtauschartikel im Sinne unseres Angebots sind Artikel, die Kunden an Händler zurückgegeben haben. Die Gründe, warum Sie zurückgegeben worden sind, sind uns unbekannt, das alter der Waren und deren vorherige Nutzungsdauer ist uns nicht bekannt und kann von uns auch nicht überprüft werden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die restposten-lagerverkauf.com nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die restposten-lagerverkauf.com oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der restposten-lagerverkauf.com gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz der restposten-lagerverkauf.com zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
restposten-lagerverkauf.com
P. Zieglmeier
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel:04182 - 286387
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
restposten-lagerverkauf.com
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Hamburg im August 2005 § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
restposten-lagerverkauf.com
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
restposten-lagerverkauf.com
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der restposten-lagerverkauf.com und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot oder den eBay-Shop der restposten-lagerverkauf.com nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website retimex.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains . Für den Kauf unserer Produkte über unsere Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop retimex.com
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
(b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(c) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von in seltenen fällen 3-4 tage unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten
(a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
(c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
(d) Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung bei eBay.de und allen Angeboten auf www.retimex.com das Recht zum Rücktritt vor. Alle Angebote sind
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung vor Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Annahme des eBay-Angebots oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Käufer oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die restposten-lagerverkauf.com den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Bei nicht ausreichendem Bestand der Waren in unserem Lager, behält sich die restposten-lagerverkauf.com vor diese innerhalb einer Frist von max. 4. Wochen nachzuliefern.
Rückversand:
Sofern Sie mit uns einen Rückversand vereinbart haben senden Sie die Ware frei an uns zurück, wir werden dann für den Rückversand aufkommen und Ihnen per Überweisung auszahlen.
Unfreie Pakete und Palettenversand werden nicht angenommen.
Rücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der restposten-lagerverkauf.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der restposten-lagerverkauf.com nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten retimex.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 7 Rücktritt
(1) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die restposten-lagerverkauf.com trägt bei als Neuware bezeichneter Ware die Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand (Neuware) bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer 7 Tage lang ab Anlieferung das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die restposten-lagerverkauf.com behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei der restposten-lagerverkauf.com unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert die restposten-lagerverkauf.com zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die restposten-lagerverkauf.com vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die restposten-lagerverkauf.com. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(7) Geprüfte Waren werden von uns bei Vorliegen eines Defektes umgetauscht. Der Rückversand und Neuversand des Artikels werden von uns übernommen.
Bitte beachten Sie, dass wir nur 7 Tage Übergabe-Garantie auf die Geräte geben. Sie müssen daher sofort nach Wareneingang diese auf Schäden überprüfen und erhalten dann auch nach Rücksendung der defekten Ware sofort ein Austauschgerät und das Geld für den Rückversand zurück. Wir geben keine Gewährleistung oder Garantie auf unsere geprüften Geräte nach Ablauf von 7 Tagen nach Wareneingang bei unseren Kunden.
(8) Ungeprüfte Waren werden von uns uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert. Wir kaufen diese Posten als ungeprüft und ohne das Recht auf Rückgabe ein und geben diese auch unter den gleichen Bedingungen an unsere Kunden weiter. Bitte beachten Sie, dass es sich um Retourware handelt und der Lieferumfang eines einzelnen Gerätes vom Originalzustand abweichen kann. Bitte beachten Sie ferner, dass die Geräte ausgepackt waren.
Ungeprüfte Waren werden von uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert.
Ûngeprüfte Waren sind Retourwaren, die von uns in großen Mengen eingekauft werden und auch so weiterverkauft werden.
Retourwaren können auch defekt sein und nicht alle Zubehörteile müssen enthalten sein.
Versandhausrückläufer / Retourwaren / Umtauschartikel im Sinne unseres Angebots sind Artikel, die Kunden an Händler zurückgegeben haben. Die Gründe, warum Sie zurückgegeben worden sind, sind uns unbekannt, das alter der Waren und deren vorherige Nutzungsdauer ist uns nicht bekannt und kann von uns auch nicht überprüft werden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die restposten-lagerverkauf.com nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die restposten-lagerverkauf.com oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der restposten-lagerverkauf.com gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz der restposten-lagerverkauf.com zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
restposten-lagerverkauf.com
P. Zieglmeier
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel:04182 - 286387
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
restposten-lagerverkauf.com
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Hamburg im August 2005 § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
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Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sach
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der restposten-lagerverkauf.com und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot oder den eBay-Shop der restposten-lagerverkauf.com nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website restposten-lagerverkauf.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains . Für den Kauf unserer Produkte über unsere Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop restposten-lagerverkauf.com
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
(b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(c) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von in seltenen fällen 3-4 tage unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten
(a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
(c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
(d) Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung bei eBay.de und allen Angeboten auf www.restposten-lagerverkauf.com das Recht zum Rücktritt vor. Alle Angebote sind
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung vor Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Annahme des eBay-Angebots oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Käufer oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die restposten-lagerverkauf.com den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Bei nicht ausreichendem Bestand der Waren in unserem Lager, behält sich die restposten-lagerverkauf.com vor diese innerhalb einer Frist von max. 4. Wochen nachzuliefern.
Rückversand:
Sofern Sie mit uns einen Rückversand vereinbart haben senden Sie die Ware frei an uns zurück, wir werden dann für den Rückversand aufkommen und Ihnen per Überweisung auszahlen.
Unfreie Pakete und Palettenversand werden nicht angenommen.
Rücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der restposten-lagerverkauf.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der restposten-lagerverkauf.com nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten restposten-lagerverkauf.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 7 Rücktritt
(1) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die restposten-lagerverkauf.com trägt bei als Neuware bezeichneter Ware die Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand (Neuware) bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer 7 Tage lang ab Anlieferung das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die restposten-lagerverkauf.com behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei der restposten-lagerverkauf.com unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert die restposten-lagerverkauf.com zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die restposten-lagerverkauf.com vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die restposten-lagerverkauf.com. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(7) Geprüfte Waren werden von uns bei Vorliegen eines Defektes umgetauscht. Der Rückversand und Neuversand des Artikels werden von uns übernommen.
Bitte beachten Sie, dass wir nur 7 Tage Übergabe-Garantie auf die Geräte geben. Sie müssen daher sofort nach Wareneingang diese auf Schäden überprüfen und erhalten dann auch nach Rücksendung der defekten Ware sofort ein Austauschgerät und das Geld für den Rückversand zurück. Wir geben keine Gewährleistung oder Garantie auf unsere geprüften Geräte nach Ablauf von 7 Tagen nach Wareneingang bei unseren Kunden.
(8) Ungeprüfte Waren werden von uns uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert. Wir kaufen diese Posten als ungeprüft und ohne das Recht auf Rückgabe ein und geben diese auch unter den gleichen Bedingungen an unsere Kunden weiter. Bitte beachten Sie, dass es sich um Retourware handelt und der Lieferumfang eines einzelnen Gerätes vom Originalzustand abweichen kann. Bitte beachten Sie ferner, dass die Geräte ausgepackt waren.
Ungeprüfte Waren werden von uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert.
Ûngeprüfte Waren sind Retourwaren, die von uns in großen Mengen eingekauft werden und auch so weiterverkauft werden.
Retourwaren können auch defekt sein und nicht alle Zubehörteile müssen enthalten sein.
Versandhausrückläufer / Retourwaren / Umtauschartikel im Sinne unseres Angebots sind Artikel, die Kunden an Händler zurückgegeben haben. Die Gründe, warum Sie zurückgegeben worden sind, sind uns unbekannt, das alter der Waren und deren vorherige Nutzungsdauer ist uns nicht bekannt und kann von uns auch nicht überprüft werden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die restposten-lagerverkauf.com nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die restposten-lagerverkauf.com oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der restposten-lagerverkauf.com gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz der restposten-lagerverkauf.com zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
restposten-lagerverkauf.com
P. Zieglmeier
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel:04182 - 286387
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
restposten-lagerverkauf.com
Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Hamburg im August 2005 § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
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Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
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§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der restposten-lagerverkauf.com und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot oder den eBay-Shop der restposten-lagerverkauf.com nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website retimex.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains . Für den Kauf unserer Produkte über unsere Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop retimex.com
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
(b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(c) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von in seltenen fällen 3-4 tage unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten
(a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
(c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
(d) Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung bei eBay.de und allen Angeboten auf www.retimex.com das Recht zum Rücktritt vor. Alle Angebote sind
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung vor Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Annahme des eBay-Angebots oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Käufer oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die restposten-lagerverkauf.com den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Bei nicht ausreichendem Bestand der Waren in unserem Lager, behält sich die restposten-lagerverkauf.com vor diese innerhalb einer Frist von max. 4. Wochen nachzuliefern.
Rückversand:
Sofern Sie mit uns einen Rückversand vereinbart haben senden Sie die Ware frei an uns zurück, wir werden dann für den Rückversand aufkommen und Ihnen per Überweisung auszahlen.
Unfreie Pakete und Palettenversand werden nicht angenommen.
Rücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der restposten-lagerverkauf.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der restposten-lagerverkauf.com nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten retimex.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 7 Rücktritt
(1) Die restposten-lagerverkauf.com ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die restposten-lagerverkauf.com trägt bei als Neuware bezeichneter Ware die Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand (Neuware) bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer 7 Tage lang ab Anlieferung das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die restposten-lagerverkauf.com behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei der restposten-lagerverkauf.com unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert die restposten-lagerverkauf.com zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die restposten-lagerverkauf.com vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die restposten-lagerverkauf.com. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(7) Geprüfte Waren werden von uns bei Vorliegen eines Defektes umgetauscht. Der Rückversand und Neuversand des Artikels werden von uns übernommen.
Bitte beachten Sie, dass wir nur 7 Tage Übergabe-Garantie auf die Geräte geben. Sie müssen daher sofort nach Wareneingang diese auf Schäden überprüfen und erhalten dann auch nach Rücksendung der defekten Ware sofort ein Austauschgerät und das Geld für den Rückversand zurück. Wir geben keine Gewährleistung oder Garantie auf unsere geprüften Geräte nach Ablauf von 7 Tagen nach Wareneingang bei unseren Kunden.
(8) Ungeprüfte Waren werden von uns uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert. Wir kaufen diese Posten als ungeprüft und ohne das Recht auf Rückgabe ein und geben diese auch unter den gleichen Bedingungen an unsere Kunden weiter. Bitte beachten Sie, dass es sich um Retourware handelt und der Lieferumfang eines einzelnen Gerätes vom Originalzustand abweichen kann. Bitte beachten Sie ferner, dass die Geräte ausgepackt waren.
Ungeprüfte Waren werden von uns ohne Garantie- und Gewährleistungansprüche und ohne Recht auf Rückgabe veräußert.
Ûngeprüfte Waren sind Retourwaren, die von uns in großen Mengen eingekauft werden und auch so weiterverkauft werden.
Retourwaren können auch defekt sein und nicht alle Zubehörteile müssen enthalten sein.
Versandhausrückläufer / Retourwaren / Umtauschartikel im Sinne unseres Angebots sind Artikel, die Kunden an Händler zurückgegeben haben. Die Gründe, warum Sie zurückgegeben worden sind, sind uns unbekannt, das alter der Waren und deren vorherige Nutzungsdauer ist uns nicht bekannt und kann von uns auch nicht überprüft werden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die restposten-lagerverkauf.com nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die restposten-lagerverkauf.com oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der restposten-lagerverkauf.com gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz der restposten-lagerverkauf.com zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
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Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Ist die Reklamation berechtigt, wird restposten-lagerverkauf.com nach Wahl des Kunden die gelieferte Ware umtauschen, die Ware zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist restposten-lagerverkauf.com hierzu nicht in der Lage oder bereit, oder verzögert sich die Beseitigung des Mangels aus Gründen die der restposten-lagerverkauf.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Geräten ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, ausdrücklich zu. Die Daten des Kunden dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten selbsttätig über den Button "Mein Konto" zu ändern. Ferner hat er das Recht, seine Daten zu sperren oder zu löschen (diesbezügliche Wünsche können Sie per formloser E-Mail, Fax oder per Post äußern):
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Bremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
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§ 8 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Berlin.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Hamburg im August 2005 § 1 Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen restposten-lagerverkauf.com und seinen Kunden die AGBs in der jeweiligen aktuellen Fassung. Die AGBs stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform von restposten-lagerverkauf.com.
§ 2 Der Vertragsabschluß
Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung über das Internet an restposten-lagerverkauf.com absendet, gibt er ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 ff BGB ab. Der Kunde erhält zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung eine Email von restposten-lagerverkauf.com.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons »Bestellung abschließen« gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von restposten-lagerverkauf.com erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei vorliegen von Datenbankfehlern behält sich restposten-lagerverkauf.com das Recht auf Rücktritt vor (siehe Widerrufsrecht).
§ 3 Das Recht auf Widerruf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, der Kunde hat Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
restposten-lagerverkauf.comBremerstr 35
21255 Wistedt
Tel: siehe Impressum
Fax: 04182 - 4044536
Mail: info@restposten-lagerverkauf.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie Sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von restposten-lagerverkauf.com zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 4 Lieferung
Die bei restposten-lagerverkauf.com eingegangene Bestellung vom Kunden wird an die vom Ihm angegebene Adresse umgehend ausgeliefert. Angaben über voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich. restposten-lagerverkauf.com ist zur Teillieferung berechtigt.
Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben auf der Homepage von restposten-lagerverkauf.com. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können für die Wareneinfuhr Einfuhrabgaben anfallen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten, variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
restposten-lagerverkauf.com akzeptiert nur die auf der Homepage angegebenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluß netto, ohne Abzug von Skonto und unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechtes fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von restposten-lagerverkauf.com.
Kommt der Kunde in Verzug, ist restposten-lagerverkauf.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Die Belastung Ihres Kontos/Kreditkarte erfolgt mit dem Versand der vom Kunden bestellten Ware. Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung durch den Fahrer/Postamt kassiert. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
Reklamationen wegen Lieferumfang, Sach
Zufallsprodukte
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